UA-114129677-1
Andreas Gehlmann
Für Sie im Landtag von Sachsen-Anhalt!

Willkommen auf meiner Webseite!

Andreas Gehlmann

Politik hat für mich einen tiefen Inhalt, denn es geht um unsere Republik, unser Land, unsere Gemeinden. Als Riestedter weiß ich, was es heißt, mit meinem Dorf, meiner Heimat verbunden zu sein. Ich weiß den Einsatz für Zusammenhalt, Teilhabe, Demokratie und Vielfalt zu schätzen, sie ist ein unbezahlbarer Gewinn für unsere Gemeinde. Seit Jahren stagniert aber das Gemeinwesen, Kommunalreform, Landespolitik und Bundespolitik haben das ihrige dazu beigetragen. 

 Es ist nicht nur die Flüchtlingswelle 2015, die Deutschland in eine Krise getrieben hat,

  • es ist die kommunale Fehlentwicklung, die eine Selbstverwaltung der Gemeinden nicht mehr möglich macht,
  • es ist die Landespolitik, die Kommunen und Gemeinden unzureichend finanziell ausstattet,
  • es ist die Bundespolitik, die konzeptlos die Flüchtlingskrise zu bewältigen versucht.

Deshalb bin ich 2013 in die AfD eingetreten, weil ich diese Entwicklung sehe und politische Verantwortung übernehmen möchte. Unsere Zeit braucht aktives Engagement und deshalb lade ich Sie zu einem Dialog ein. Scheuen Sie nicht, mich in meinem Wahlkreisbüro in Sangerhausen zu besuchen. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Andreas Gehlmann, MdL, Sprecher Energiepolitik

+++Wer Klima schützen will, muss mit dem Wetter anfangen.+++

Feed

14.09.2019

Am 11.09.2019 verkündete die Klimakanzlerin im Deutschen Bundestag „Der Klimaschutz wird Geld kosten“ und schwört ihre CO²-Glaubensgemeinschaft auf eine größere Opferbereitschaft ein. Ich stelle eine ganz...   mehr




+++Menschengemachte CO2-Lüge entlarvt. Klimapapst hat plump gelogen.+++

Feed

08.09.2019

Mit einem Kunstgriff brachte Michael Mann Anfang 2001 mehr Drama in die Klimadiskussion und hat den Kurvenverlauf der Wetterdaten ab 1950 einfach steil nach oben gezogen. Man nennt es auch...   mehr




+++Jetzt ist die Zeit, AfD-Mitglied zu werden!+++

Feed

05.09.2019

In Sachsen und Brandenburg haben die Wahlergebnisse gezeigt: Wir sind eine Volkspartei. Auch bei den Kreistagswahlen Mansfeld-Südharz am 26. Mai 2019 haben uns die Wähler den ersten Rang zugewiesen. Viele...   mehr




+++Warum alternative Energien nicht effizient sind.+++

Feed

01.09.2019

+++Was treibt Deutschland zu der Annahme, dass Wind, Solar und Biomasse den heutigen Energiebedarf decken könnten?+++ Zu den in der öffentlichen Diskussion gezählten alternativen Energiequellen gehören die...   mehr




+++Welche Konsequenzen drohen Deutschland, wenn die jetzige Klima- und Energiepolitik weitergeführt wird?+++ Teil 3

Feed

26.08.2019

+++Internationale Konsequenzen.+++ Der Green Climate Fund ist von den entwickelten Ländern eingerichtet worden, um den weniger entwickelten Nationen finanzielle Anreize anzubieten, auf den Einsatz von fossilen...   mehr




+++Wer profitiert vom angeblich menschengemachten Klimawandel?+++ Teil 2

Feed

18.08.2019

+++Gibt es einen wissenschaftlichen Konsens über den angeblich menschengemachten Klimawandel? Warum ist der Klimawandel in der Politik so hoch angebunden?+++ Teil 2 Das Kyoto-Abkommen und das Pariser-Abkommen...   mehr




+++Ist der Klimawandel natürlichen Ursprungs oder menschengemacht?+++ Teil 1

Feed

13.08.2019

Ein Wandel des Klimas kann nur dann beurteilt werden, wenn Daten aus der Vergangenheit zum Vergleich vorliegen und das über sehr lange Zeiträume. Wir wissen, die Mitteltemperatur von Sachsen-Anhalt lag im...   mehr




+++Klimawandel für jedermann verständlich. Jetzt Facebooksite abonnieren.+++

Feed

11.08.2019

Jetzt abonnieren und mitdiskutieren. Das Thema des angeblich menschengemachten Klimawandels erzeugt Änste vor der Zukunft. Dieser Angstpsychose möchte ich entgegentreten und sachlich Aufklärung betreiben. In...   mehr




+++Gerechte Bezahlung für Mitarbeiter der Rosenstadt GmbH.+++

Feed

05.08.2019, 09:35

In der Mitteldeutschen Zeitung vom 22.07.2019 zieht der neu eingesetzte Geschäftsführer der Rosenstadt GmbH Matthias Grünberg eine erste Bilanz über die Entwicklung des Rosariums und zeigt seine Sichtweise...   mehr




+++Rosenstadt Sangerhausen GmbH - Mitarbeiter sollen "freiwillig" auf Lohnanteile und Weihnachtsgeld verzichten.+++

Feed

29.07.2019

+++Rosenstadt GmbH – Neuer Reiter für totes Pferd?+++ Viereinhalb Monate ist der neu eingesetzte Geschäftsführer der Rosenstadt GmbH im Amt und muss die Frage nach einer Perspektive des Rosariums beantworten....   mehr




+++Gibt es Alternativen zum verordneten Verbrennungsverbot von Gartenabfällen?+++


Zurück zur Übersicht

21.07.2019

+++Gibt es Alternativen zum verordneten Verbrennungsverbot von Gartenabfällen in MSH durch die Landrätin? War der Handlungsdruck so groß, dass es nur die Variante „Generalverbot“ geben konnte.?+++

Das interessiert den Bürger schon, in die interne Sicht über die Entscheidung der Landrätin (Die Linke) einbezogen zu werden. Welcher Handlungsdruck lag vor, gab es Alternativen, welche Abwägungen standen intern zur Debatte?

+++Orientieren wir uns zunächst an den Fakten.+++

(1) Es gibt keine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung über das Verbrennen von Gartenabfällen. Ebenso gibt es keine einheitlich betitelte Verordnung bzw. Sondervorschriften auf die sich das Verbrennungsverbot beziehen könnte.

(2) Auch für das Land Sachsen-Anhalt gibt es keine einheitlich geregelte Grundlage für ein Verbrennungsverbot. Bereits 2017 hat die Umweltministerin Dalbert (Die Grünen) Gartenfeuer landesweit verbieten wollen. Durch den Protest von Landräten sowie CDU und SPD scheiterte der Vorstoß.

(3) Zuständig bleiben so weiter Kreise und Städte und allen voran die Landräte/innen. Dalbert warb in der Folge für freiwillige Verbote durch die Landräte vor Ort. In Mansfeld Südharz galt deshalb bis zum 01.07.2019 der Grundsatz, das den Gemeinden und Kommunen das Recht unterschiedlicher Anwendung einräumte.

(4) Die Landräte haben das alleinige Sagen über die Bestimmung von Ausnahmeregelungen, die auch das Verbrennen von Gartenabfällen einschließt. Und davon haben 7 von 14 Landkreisen in Sachsen-Anhalt Gebrauch gemacht. Der Burgenlandkreis hat eine Bürgerbefragung durchgeführt, der Landrat von Zeitz eine Debatte ausgelöst und im Landkreis Börde darf mit Sondererlaubnis verbrannt werden.

(5) Die Argumentation der Landrätin von MSH bezieht sich gesetzgebend auf das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Der Paragraf 28 Absatz 1 regelt, dass Abfälle nur in Abfallbeseitigungsanlagen behandelt werden dürfen. Bundesweite Studien liegen aber nicht vor bzw. sind noch in der Pilotphase, ob sich aus der Verbrennung von pflanzlichen Gartenabfällen eine stoffliche und energetische Verwertung ableiten lässt. Betriebswirtschaftlich rechnet sich das Modell nach bisherigen Studien nicht.

Ein direkter und unabdingbarer Handlungsdruck auf die Landrätin ist auf den ersten Blick nicht abzuleiten. Warum hat die Landrätin (Die Linke) dennoch das Verbrennungsverbot im Alleingang entschieden?

Ein Argument soll nicht unbeachtet bleiben, denn das Landesverwaltungsamt habe den Landkreis mehrfach gemahnt, das Verbrennen nicht mehr zu gestatten. Wurde der Landkreis Mansfeld-Südharz durch das Landesverwaltungsamt so sehr unter Druck gesetzt oder sind auch weitere Landesbehörden beteiligt?

Das herauszufinden ist das Ziel einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, die ich angeregt habe. Die Transparenz ist notwendig, um in einer öffentlichen Debatte mehr über die tatsächlichen Gründe des Verbrennungsverbotes durch die Landrätin (Die Linke) zu erfahren.

Andreas Gehlmann, MdL



Zurück zur Übersicht


+++Nach dem Verbrennungsverbot folgt das Diskussionsverbot.+++

Feed

14.07.2019

+++Nach dem Verbrennungsverbot von Gartenabfällen im Landkreis Mansfeld-Südharz kommt jetzt das Diskussionsverbot. Die „basta-Entscheidung“ der Landrätin meint damit „mit mir kann keiner darüber reden“.+++...   mehr




+++E-Mobilität auf dem Holzweg. Durch Demonstrationen werden keine Bäume gepflanzt.+++

Feed

07.07.2019

Bekannt ist es noch nicht, aber die erste Stromzapfsäule für Elektroautos in Sangerhausen steht auf dem Parkplatz Neues Rathaus. Eher unscheinbar, versteckt, ohne äußere Kennzeichnung, verrät bei näherem...   mehr




+++MIFA. Kreistag wird von seiner Vergangenheit eingeholt.+++

Feed

26.06.2019

Da sitzt der Schock schon tief, um völlig zu begreifen, was hier abläuft und wer die Rechnung zu bezahlen hat. Das OLG Naumburg erklärt den 2014 für 5,7 Mio. Euro abgeschlossenen Kaufvertrag über das...   mehr