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Andreas Gehlmann
Für Sie im Landtag von Sachsen-Anhalt!

Willkommen auf meiner Webseite!

Andreas Gehlmann

Politik hat für mich einen tiefen Inhalt, denn es geht um unsere Republik, unser Land, unsere Gemeinden. Als Riestedter weiß ich, was es heißt, mit meinem Dorf, meiner Heimat verbunden zu sein. Ich weiß den Einsatz für Zusammenhalt, Teilhabe, Demokratie und Vielfalt zu schätzen, sie ist ein unbezahlbarer Gewinn für unsere Gemeinde. Seit Jahren stagniert aber das Gemeinwesen, Kommunalreform, Landespolitik und Bundespolitik haben das ihrige dazu beigetragen. 

 Es ist nicht nur die Flüchtlingswelle 2015, die Deutschland in eine Krise getrieben hat,

  • es ist die kommunale Fehlentwicklung, die eine Selbstverwaltung der Gemeinden nicht mehr möglich macht,
  • es ist die Landespolitik, die Kommunen und Gemeinden unzureichend finanziell ausstattet,
  • es ist die Bundespolitik, die konzeptlos die Flüchtlingskrise zu bewältigen versucht.

Deshalb bin ich 2013 in die AfD eingetreten, weil ich diese Entwicklung sehe und politische Verantwortung übernehmen möchte. Unsere Zeit braucht aktives Engagement und deshalb lade ich Sie zu einem Dialog ein. Scheuen Sie nicht, mich in meinem Wahlkreisbüro in Sangerhausen zu besuchen. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Andreas Gehlmann, MdL, Sprecher Energiepolitik


Ich wünsche eine besinnliche Weihnachtszeit!

09.12.2018

Liebe Mitglieder, Förderer, Sympathisanten und Facebook-Freunde, ich wünsche Ihnen besinnliche Weihnachtstage und einen glücklichen 2. Advent. Ihr Andreas Gehlmann   mehr




Kein Wahlkampf mit Hamster und Industriepark

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30.11.2018

Diskussionen über die Perspektive des IPM werden seit Jahren geführt. Anfang Dezember soll die nächste Runde stattfinden, diesmal zwischen dem Finanzminister, dem Wirtschaftsministerium, der Landrätin, dem...   mehr




Industriepark Mitteldeutschland ist eine Fehlinvestition


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23.11.2018

Das Projekt Industriepark Südharz - heutige Bezeichnung Industriepark Mitteldeutschland (IPM) - entstand 2008. Ein Jahrzehnt später muss die Frage berechtigt sein, wo das Sangerhäuser Vorhaben heute steht.

Der Start 2008 war gelungen, denn eine Machbarkeitsstudie stellte alle Signale auf „Grün“. Wenige Monate später gelang das Sangerhäuser Vorhaben in den Rang strategisch wichtiger Industriegebiete der Landesregierung. Die Landesregierung gab die Zusage einer 10 Mio € umfassenden Unterstützung aus Fördermitteln. So zügig die ersten Schritte auch waren, das Industrieprojekt war von Anfang an politisch schlecht gemacht und wirtschaftlich nicht durchdacht.

Erstens. Die Planung lies lange auf sich warten, denn erst im Juli 2016 lag ein Teilbebauungsplan vor. Sieben unendlich lange Jahren bis zum ersten Planungsschritt haben junge Arbeitnehmer in der Region nicht halten können. Die Fluktuation wertvoller Fachkräfte war vorprogrammiert. Die Ursachen sind hausgemacht.

Zweitens. Der Wettbewerbsdruck benachbarter Industrieparks nahm mit deren Fertigstellung zu. Der „Industriepark Goldene Aue“ mit 100 Hektar Fläche (Thüringen) war fertiggestellt und auch der kleinere Industriepark Lutherstadt Eisleben „Rothenschirmbach“ mit 15,6 Hektar zog erste Investoren an. Die Planungen für den IPM wurden korrigiert. Von den 2008 geplanten 260 Hektar blieben im Teilbebauungsplan 2016 ganze 120 Hektar übrig. Offensichtlich waren die Prognosen der 67.566 € teuren Machbarkeitsstudie (1) aus dem Jahre 2008 zu optimistisch argumentiert.

Drittens. Von einer wirklichen Vermarktung war der IPM von Anfang an weit entfernt. Er befand und befindet sich auch heute in einem Planungsstatus und war zu keinem Zeitpunkt in einer Vermarktungsstruktur. Und das obwohl eine Standortmarketinggesellschaft sich das Projekt auf Ihre Fahnen hätte schreiben können. Ein Luxus, den sich nur wenige Landkreise in Deutschland leisten können. Das Problem der Vermarktung wird deutlich, denn bis Anfang 2017 haben nur zwei Investoren Interesse angemeldet. (2)

Viertens. Das Problem des streng geschützten Feldhamsters war vom Anfang des Projektes vorhanden und den Beteiligten bewusst. Europäisches und deutsches Recht hätten von vornherein als k.o.-Kriterium eingeplant werden müssen. Das geschah nicht. Dazu kam die Fehleinschätzung, die Naturschutzverbände würden das Recht nicht bis zur letzten Instanz einklagen. Die Aufhebung der Ausnahmegenehmigung des Landkreis MSH war die Konsequenz aus der Unterschätzung der Naturschutzverbände.

Das Projektes IPM steht seit einem Jahrzehnt unverändert im Planungsstatus. Dem gegenüber stehen die Kosten von > 5 Mio € für Machbarkeitsstudie, Erwerb von Grundstücken, Grunderwerbsnebenkosten. Das Projekt war politisch motiviert und wirtschaftlich schlecht vorbereitet. Heute bleibt nur die Konsequenz, den Standort Sangerhausen aus den Vorranggebieten mit übergeordneter strategischer Bedeutung herauszunehmen (3), anschließend das Projekt abmanagen und etwas Neues an anderer Stelle aufzusetzen.

Als Landtagsabgeordneter werden ich den Antrag auf Selbstbefassung im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr stellen und die Landrätin Frau Dr. Klein, den OB Sangerhausen Sven Strauß einladen. Bestandteil des Antrages ist eine Behandlung im öffentlichen Teil.

Andreas Gehlmann
Direktkandidat Wahlkreis 31 im Landtag LSA

1. vgl. Landtag von Sachsen-Anhalt, Drucksache 7/1061 vom 27.02.2017, S. 3
2. vgl. ebenda, S. 3
3. vgl. ebenda, S. 3

 Pressemitteilung Industriepark Mitteldeutschland vom 23.11.2018.pdf
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Wortbruch des Oberbürgermeister Sangerhausen

12.11.2018

Kommunalreport. Thema vor Ort. +++Wahlversprechen und Wirklichkeit: Wortbruch des Oberbürgermeister Sven Strauß+++ Die Halbwertszeit kennen wir aus der Physik, angewendet auf die Politik beschreibt es die...   mehr




 


Kommunalreport Teil 1

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20.10.2018

+++Unzureichende Finanzausstattung der Gemeinden+++ Einerseits haben Länder und Bund eine gesetzgebende Pflicht für eine ausreichende Finanzausstattung der unterstellten Gemeinden, geregelt im Art. 28 Abs. 2...   mehr




CDU-Kreisvorsitzender "Wir müssen uns mehr um die Dörfer und Regionen konzentrieren"

03.10.2018

Der Satz hat Empathie, ist Programm und Eingeständnis zugleich. Ausgesprochen vom neu gewählten CDU-Kreisvorsitzenden Torsten Schweiger. Für Bürger aus dem ländlichen Bereich klingt er eher wie eine Androhung,...   mehr




 

Rosenstadt Sangerhausen GmbH braucht Neuausrichtung.

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02.09.2018

Die Vermarktung des Europa-Rosariums zeigt seit einem Jahrzehnt erhebliche Defizite auf. Mit der heutigen Positionierung ist das Produkt Rosen/Rosenschau nicht mehr wachstumsfähig. Rückläufige Besucherzahlen...   mehr




Moloch Rosenstadt Sangerhausen GmbH

29.10.2018

+++Arzt am Krankenbett der Rosenstadt Sangerhausen GmbH+++ Ein kranker, aber nach wie vor Geld fressender Moloch meldet sich wieder zu Wort, die Rosenstadt Sangerhausen GmbH. Das Thema Überfinanzierung hat...   mehr